© RZ Koblenz 

Abstimmungen vom 19. Mai

Schengen nicht aufs Spiel setzen

Am 19. Mai stimmt die Stimmbevölkerung über die Vorlage «Waffenrecht und Schengen/Dublin» ab. Eine Kombination, die auf den ersten Blick irritieren kann, bei genauerem Hinsehen jedoch Sinn macht. Ein Waffenrecht, das übrigens keine merklichen Einschränkungen macht im Vergleich zur bisherigen Regelung.

Mit einem JA bleiben wir Schengen-Mitglied und können weiterhin von vielen Vorteilen dieses wichtigen Abkommens profitieren.

Die Schweiz gehört seit 2005 zum Verbund der Schengen-Dublin-Staaten. Das hat sich bewährt und macht absolut Sinn. Damit ist in Teilen auch unser Waffenrecht betroffen. Hier wurde entgegen den populistischen Sprüchen von diversen Gruppierungen etwas sehr Gutes ausgehandelt, das zu unserer langjährigen Waffentradition passt. Wollen wir die Vielzahl an Vorteilen wirklich wegen einer Mitgliedschaft in einem Schützenverein verlieren, wenn wir eine Waffe besitzen?

Populistische Sprüche bringen im Verbund Schengen/Dublin nicht viel

Als ehemaliger Offizier und Kompaniekommandant einer Kampftruppe faszinierten mich Waffen schon immer und ich kenne die Möglichkeiten von den meisten Waffen. Viele Gegner kennen oder wollen die Fakten nicht kennen. Es besteht entgegen den Behauptungen auch keine automatische Übernahme des Gesetzes bei einer Änderung im Schengenraum. Wird es zu fest verschärft oder eingeschränkt, gibt es wieder die Referendumsmöglichkeit und eine Volksabstimmung. Bis dahin können wir profitieren. Es ist ein Kompromiss: Als Unternehmer und auch Privatmensch gehört es zum Alltag, Kompromisse einzugehen. Alles andere ist nur stur und nicht zielführend.

Grenzüberschreitende Polizeiarbeit erhalten

Hinzu kommt, dass die grenzüberschreitende Polizeiarbeit durch das Schengener Abkommen nachweislich stark besser wurde. So haben Schweizer Sicherheitsbehörden direkten Zugang zum Schengener und zum Visa-Informationssystem. Diese zentralen Fahndungsinstrumente liefern gemäss Angaben der Bundespolizei durchschnittlich mehr als 50 wichtige Hinweise pro Tag. Dies trägt zur Erhöhung der inneren Sicherheit unserer Schweiz bei.

Aus diesen Gründen lege ich am 19. Mai ein JA zum «Waffenrecht und Schengen/Dublin» in die Urne und empfehle es jedem mündigen Schweizer auch.

Attila Wohlrab, Unternehmer

und Nationalratskandidat

FDP, Kreuzlingen


Weinfelder Nachrichten vom Donnerstag, 2. Mai 2019, Seite 4